Allgemeine Geschäftsbedingungen
Musikschule Rheinhessen
Inhaber Christian Schmitt
gültig ab 01.11.2020

1. Geltungsbereich
Die rechtlichen Beziehungen zwischen dem Auftraggeber und der Musikschule richten sich nach
diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen und ergänzend nach den gesetzlichen Bestimmungen.

2. Unterrichtsort
Der Unterricht wird in den Räumen der Geschäftsstelle der Musikschule und ihrer Niederlassung
erteilt. Die Musikschule erteilt den Unterricht in dem gewählten Fach durch geeignete Musiklehrer.
Im Fall einer Pandemie kann der Unterricht auch Ersatzweise per Skype, Zoom, Hangout oder
ähnlichen Plattformen, abgehalten werden.

3. Dauer und Kündigung
Der Vertrag wird für eine Mindestlaufzeit von 6 Monaten geschlossen und verlängert sich jeweils um
weitere 6 Monate, sofern er nicht von einem der Vertragspartner mit einer Frist von vier Wochen zum
Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit gekündigt wird.
Vertragsende ist immer der letzte Kalendertag im Monat.
Die Kündigung des Unterrichtsvertrags wird nur in schriftlicher Form wirksam.
Weiterhin behalten wir uns die fristlose Kündigung nach §313 BGB vor.

4. Unterrichtszeit
Der Unterricht wird bezogen auf das Kalenderjahr in der Regel in 36 wöchentlichen Unterrichtseinheiten erteilt.

5. Unterrichtsausfall
Für die vom Schüler abgesagten oder versäumten Unterrichtsstunden ist die Lehrkraft nicht
nachleistungspflichtig, eine Erstattung der Unterrichtsgebühr erfolgt nicht. Fällt der Unterricht wegen
Verhinderung (z. B. Krankheit) der Lehrkraft innerhalb eines Schuljahres bis zu 2 Mal aus, besteht
seitens des Teilnehmers kein Ersatzanspruch. Wird der Unterricht von der Lehrkraft abgesagt, erhält
der Schüler einen Ersatztermin. Ist es der Schule nicht möglich, einen Ersatztermin anzubieten, wird
die Unterrichtsgebühr anteilig zurückgezahlt. Bei einer Erkrankung des Schülers ab drei Wochen ruht
die Entgeltpflicht, wenn wegen der Erkrankung des Schülers kein Unterricht erteilt werden kann. Die
Krankheit ist der Musikschule unverzüglich durch ärztliches Attest mitzuteilen.

6. Entgelt
Das Entgelt für den Musikunterricht richtet sich nach der beigefügten Entgeltordnung. Änderungen der
Entgeltordnung werden den Auftraggebern unverzüglich mitgeteilt, mit der Bitte der Entgeltänderung
zuzustimmen. Stimmt der Auftraggeber der Entgeltänderung nicht binnen eines Monats zu, haben
beide Parteien das Recht, den Vertrag fristlos zu kündigen.

7. Zahlungsmodalitäten
Alle Entgelder werden per Lastschrift jeweils zum 1. eines Monats, in jedem Fall vor Erteilung der
ersten Unterrichtsstunde, von bekannten Konto eingezogen.
Im Falle einer Rücklastschrift werden die uns entstandenen Rücklastschriftgebühren unserer Bank
zuzüglich eines Bearbeitungsgeldes von 3,00 Euro in Rechnung gestellt, sofern der Kunde die Gründe
der Rücklastschrift zu vertreten hat. Der Kunde hat insbesondere folgende Gründe der Rücklastschrift
zu vertreten:
a) fehlerhafte Angaben bei der Bankverbindung
b) fehlende Bankkontodeckung seitens des Kunden
c) Rücklastschrift des Einzahlungsbetrags durch den Kunden aus Gründen,
die nicht durch durch mich zu verantworten sind .

8. Haftung
Die Musikschule haftet nicht für Schäden bzw. für den Verlust von privatem Eigentum der Schüler.
Beim Schulbesuch in der Musikschule handelt es sich um eine außerschulische Betätigung an einer
Ergänzungsschule. Diese unterliegt nicht dem gesetzlichen Unfalldeckungsschutz. Für
Personenschäden während des Unterrichtes sowie auf dem Hin- und Rückweg zum Unterricht haftet
die Musikschule nicht.
Schüler haften für infolge ihres Verhaltens der Musikschule zugefügten Schäden.

9. Ferien und Feiertage
An gesetzlichen Feiertagen und während der Schulferien des Bundeslandes Rheinland-Pfalz findet
kein Unterricht statt. Die Entgeltpflicht bleibt während der unterrichtsfreien Zeit aber bestehen.

10. Entgeldordnung